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Designer Name: Peter Wiegel
License: Free for Personal Use

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Lizenzvertrag

DAS URHEBERRECHTLICH GESCHTZTE WERK ODER DER SONSTIGE SCHUTZGEGENSTAND (WIE UNTEN BESCHRIEBEN) WIRD UNTER DEN BEDINGUNGEN DIESER CREATIVE COMMONS PUBLIC LICENSE (CCPL ODER LIZENZVERTRAG) ZUR VERFGUNG GESTELLT. DER SCHUTZGEGENSTAND IST DURCH DAS URHEBERRECHT UND/ODER EINSCHLGIGE GESETZE GESCHTZT.

DURCH DIE AUSBUNG EINES DURCH DIESEN LIZENZVERTRAG GEWHRTEN RECHTS AN DEM SCHUTZGEGENSTAND ERKLREN SIE SICH MIT DEN LIZENZBEDINGUNGEN RECHTSVERBINDLICH EINVERSTANDEN. DER LIZENZGEBER RUMT IHNEN DIE HIER BESCHRIEBENEN RECHTE UNTER DER VORAUSSETZUNGEIN, DASS SIE SICH MIT DIESEN VERTRAGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN ERKLREN.

1. Definitionen

1. Unter einer Bearbeitung wird eine bersetzung oder andere Bearbeitung des Werkes verstanden, die Ihre persnliche geistige Schpfung ist. Eine freie Benutzung des Werkes wird nicht als Bearbeitung angesehen.
2. Unter den Lizenzelementen werden die folgenden Lizenzcharakteristika verstanden, die vom Lizenzgeber ausgewhlt und in der Bezeichnung der Lizenz genannt werden: Namensnennung, Nicht-kommerziell, Weitergabe unter gleichen Bedingungen.
3. Unter dem Lizenzgeber wird die natrliche oder juristische Person verstanden, die den Schutzgegenstand unter den Bedingungen dieser Lizenz anbietet.
4. Unter einem Sammelwerk wird eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhngigen Elementen verstanden, die aufgrund der Auswahl oder Anordnung der Elemente eine persnliche geistige Schpfung ist. Darunter fallen auch solche Sammelwerke, deren Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugnglich sind (Datenbankwerke). Ein Sammelwerk wird im Zusammenhang mit dieser Lizenz nicht als Bearbeitung (wie oben beschrieben) angesehen.
5. Mit SIE und Ihnen ist die natrliche oder juristische Person gemeint, die die durch diese Lizenz gewhrten Nutzungsrechte ausbt und die zuvor die Bedingungen dieser Lizenz im Hinblick auf das Werk nicht verletzt hat, oder die die ausdrckliche Erlaubnis des Lizenzgebers erhalten hat, die durch diese Lizenz gewhrten Nutzungsrechte trotz einer vorherigen Verletzung auszuben.
6. Unter dem Schutzgegenstandwird das Werk oder Sammelwerk oder das Schutzobjekt eines verwandten Schutzrechts, das Ihnen unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird, verstanden
7. Unter dem Urheber wird die natrliche Person verstanden, die das Werk geschaffen hat.
8. Unter einem verwandten Schutzrecht wird das Recht an einem anderen urheberrechtlichen Schutzgegenstand als einem Werk verstanden, zum Beispiel einer wissenschaftlichen Ausgabe, einem nachgelassenen Werk, einem Lichtbild, einer Datenbank, einem Tontrger, einer Funksendung, einem Laufbild oder einer Darbietung eines ausbenden Knstlers.
9. Unter dem Werk wird eine persnliche geistige Schpfung verstanden, die Ihnen unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird.

2. Schranken des Urheberrechts. Diese Lizenz lsst smtliche Befugnisse unberhrt, die sich aus den Schranken des Urheberrechts,aus dem Erschpfungsgrundsatz oder anderen Beschrnkungen der Ausschlielichkeitsrechte des Rechtsinhabers ergeben.

3. Lizenzierung. Unter den Bedingungen dieses Lizenzvertrages rumt Ihnen der Lizenzgeber ein lizenzgebhrenfreies, rumlich und zeitlich (fr die Dauer des Urheberrechts oder verwandten Schutzrechts) unbeschrnktes einfaches Nutzungsrecht ein, den Schutzgegenstand in der folgenden Art und Weise zu nutzen:

1. den Schutzgegenstand in krperlicher Form zu verwerten, insbesondere zu vervielfltigen, zu verbreiten und auszustellen;
2. den Schutzgegenstand in unkrperlicher Form ffentlich wiederzugeben, insbesondere vorzutragen, aufzufhren und vorzufhren, ffentlich zugnglich zu machen, zu senden, durch Bild- und Tontrger wiederzugeben sowie Funksendungen und ffentliche Zugnglichmachungen wiederzugeben;
3. den Schutzgegenstand auf Bild- oder Tontrger aufzunehmen, Lichtbilder davon herzustellen, weiterzusenden und in dem in a. und b. genannten Umfang zu verwerten;
4. den Schutzgegenstand zu bearbeiten oder in anderer Weise umzugestalten und die Bearbeitungen zu verffentlichen und in dem in a. bis c. genannten Umfang zu verwerten;

Die genannten Nutzungsrechte knnen fr alle bekannten Nutzungsarten ausgebt werden. Die genannten Nutzungsrechte beinhalten das Recht, solche Vernderungen an dem Werk vorzunehmen, die technisch erforderlich sind, um die Nutzungsrechte fr alle Nutzungsarten wahrzunehmen. Insbesondere sind davon die Anpassung an andere Medien und auf andere Dateiformate umfasst.

4. Beschrnkungen. Die Einrumung der Nutzungsrechte gem Ziffer 3 erfolgt ausdrcklich nur unter den folgenden Bedingungen:

1. Sie drfen den Schutzgegenstand ausschlielich unter den Bedingungen dieser Lizenz vervielfltigen, verbreiten oder ffentlich wiedergeben, und Sie mssen stets eine Kopie oder die vollstndige Internetadresse in Form des Uniform-Resource-Identifier (URI) dieser Lizenz beifgen, wenn Sie den Schutzgegenstandvervielfltigen, verbreiten oder ffentlich wiedergeben. Sie drfen keine Vertragsbedingungen anbieten oder fordern, die die Bedingungen dieser Lizenz oder die durch sie gewhrten Rechte ndern oder beschrnken. Sie drfen den Schutzgegenstand nicht unterlizenzieren. Sie mssen alle Hinweise unverndert lassen, die auf diese Lizenz und den Haftungsausschluss hinweisen. Sie drfen den Schutzgegenstand mit keinen technischen Schutzmanahmen versehen, die den Zugang oder den Gebrauch des Schutzgegenstandes in einer Weise kontrollieren, die mit den Bedingungen dieser Lizenz im Widerspruch stehen. Die genannten Beschrnkungen gelten auch fr den Fall, dass der Schutzgegenstand einen Bestandteil eines Sammelwerkes bildet; sie verlangen aber nicht, dass das Sammelwerk insgesamt zum Gegenstand dieser Lizenz gemacht wird. Wenn Sie ein Sammelwerk erstellen, mssen Sie - soweit dies praktikabel ist - auf die Mitteilung eines Lizenzgebers oder Urhebers hin aus dem Sammelwerk jeglichen Hinweis auf diesen Lizenzgeber oder diesen Urheber entfernen. Wenn Sie den Schutzgegenstand bearbeiten, mssen Sie - soweit dies praktikabel ist- auf die Aufforderung eines Rechtsinhabers hin von der Bearbeitung jeglichen Hinweis auf diesen Rechtsinhaber entfernen.
2. Sie drfen eine Bearbeitung ausschlielich unter den Bedingungen dieser Lizenz, einer spteren Version dieser Lizenz mit denselben Lizenzelementen wie diese Lizenz oder einer Creative Commons iCommons Lizenz, die dieselben Lizenzelemente wie diese Lizenz enthlt (z.B. Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Japan), vervielfltigen, verbreiten oder ffentlich wiedergeben. Sie mssen stets eine Kopie oder die Internetadresse in Form des Uniform-Resource-Identifier (URI) dieser Lizenz oder einer anderen Lizenz der im vorhergehenden Satz beschriebenen Art beifgen, wenn Sie die Bearbeitung vervielfltigen, verbreiten oder ffentlich wiedergeben. Sie drfen keine Vertragsbedingungen anbieten oder fordern, die die Bedingungen dieser Lizenz oder die durch sie gewhrten Rechte ndern oder beschrnken, und Sie mssen alle Hinweise unverndert lassen, die auf diese Lizenz und den Haftungsausschluss hinweisen. Sie drfen eine Bearbeitung nicht mit technischen Schutzmanahmen versehen, die den Zugang oder den Gebrauch der Bearbeitung in einer Weise kontrollieren, die mit den Bedingungen dieser Lizenz im Widerspruch stehen. Die genannten Beschrnkungen gelten auch fr eine Bearbeitung als Bestandteil eines Sammelwerkes; sie erfordern aber nicht, dass das Sammelwerk insgesamt zum Gegenstand dieser Lizenz gemacht wird.
3. Wenn Sie den Schutzgegenstand oder eine Bearbeitung oder ein Sammelwerk vervielfltigen, verbreiten oder ffentlich wiedergeben, mssen Sie alle Urhebervermerke fr den Schutzgegenstand unverndert lassen und die Urheberschaft oder Rechtsinhaberschaft in einer der von Ihnen vorgenommenen Nutzung angemessenen Form anerkennen, indem Sie den Namen (oder das Pseudonym, falls ein solches verwendet wird) des Urhebers oder Rechteinhabers nennen, wenn dieser angegeben ist. Dies gilt auch fr den Titel des Schutzgegenstandes, wenn dieser angeben ist, sowie - in einem vernnftigerweise durchfhrbaren Umfang - fr die mit dem Schutzgegenstand zu verbindende Internetadresse in Form des Uniform-Resource-Identifier (URI), wie sie der Lizenzgeber angegeben hat, sofern dies geschehen ist, es sei denn, diese Internetadresse verweist nicht auf den Urhebervermerk oder die Lizenzinformationen zu dem Schutzgegenstand. Bei einer Bearbeitung ist ein Hinweis darauf aufzufhren, in welcher Form der Schutzgegenstand in die Bearbeitung eingegangen ist (z.B. Franzsische bersetzung des ... (Werk) durch ... (Urheber) oder Das Drehbuch beruht auf dem Werk des ... (Urheber)). Ein solcher Hinweis kann in jeder angemessenen Weise erfolgen, wobei jedoch bei einer Bearbeitung, einer Datenbank oder einem Sammelwerk der Hinweis zumindest an gleicher Stelle und in ebenso aufflliger Weise zu erfolgen hat wie vergleichbare Hinweise auf andere Rechtsinhaber.
4. Obwohl die gemss Ziffer 3 gewhrten Nutzungsrechte in umfassender Weise
ausgebt werden drfen, findet diese Erlaubnis ihre gesetzliche Grenze in
den Persnlichkeitsrechten der Urheber und ausbenden Knstler, deren berechtigte geistige und persnliche Interessen bzw. deren Ansehen oder Ruf nicht dadurch gefhrdet werden drfen, dass ein Schutzgegenstand ber das gesetzlich zulssige Ma hinaus beeintrchtigt wird.

5. Gewhrleistung. Sofern dies von den Vertragsparteien nicht anderweitig schriftlich vereinbart,, bietet der Lizenzgeber keine Gewhrleistung fr die erteilten Rechte, auer fr den Fall, dass Mngel arglistig verschwiegen wurden. Fr Mngel anderer Art, insbesondere bei der mangelhaften Lieferung von Verkrperungen des Schutzgegenstandes, richtet sich die Gewhrleistung nach der Regelung, die die Person, die Ihnen den Schutzgegenstand zur Verfgung stellt, mit Ihnen auerhalb dieser Lizenz vereinbart, oder - wenn eine solche Regelung nicht getroffen wurde - nach den gesetzlichen Vorschriften.

6. Haftung. ber die in Ziffer 5 genannte Gewhrleistung hinaus haftet Ihnen der Lizenzgeber nur fr Vorsatz und grobe Fahrlssigkeit.

7. Vertragsende

1. Dieser Lizenzvertrag und die durch ihn eingerumten Nutzungsrechte enden automatisch bei jeder Verletzung der Vertragsbedingungen durch Sie. Fr natrliche und juristische Personen, die von Ihnen eine Bearbeitung, eine Datenbank oder ein Sammelwerk unter diesen Lizenzbedingungen erhalten haben, gilt die Lizenz jedoch weiter, vorausgesetzt, diese natrlichen oder juristischen Personen erfllen smtliche Vertragsbedingungen. Die Ziffern 1, 2, 5, 6, 7 und 8 gelten bei einer Vertragsbeendigung fort.
2. Unter den oben genannten Bedingungen erfolgt die Lizenz auf unbegrenzte Zeit (fr die Dauer des Schutzrechts). Dennoch behlt sich der Lizenzgeber das Recht vor, den Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen zu nutzen oder die eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes jederzeit zu beenden, vorausgesetzt, dass solche Handlungen nicht dem Widerruf dieser Lizenz dienen (oder jeder anderen Lizenzierung, die auf Grundlage dieser Lizenz erfolgt ist oder erfolgen muss) und diese Lizenz wirksam bleibt, bis Sie unter den oben genannten Voraussetzungen endet.

8. Schlussbestimmungen

1. Jedes Mal, wenn Sie den Schutzgegenstand vervielfltigen, verbreiten oder ffentlich wiedergeben, bietet der Lizenzgeber dem Erwerber eine Lizenz fr den Schutzgegenstand unter denselben Vertragsbedingungen an, unter denen er Ihnen die Lizenz eingerumt hat.
2. Jedes Mal, wenn Sie eine Bearbeitung vervielfltigen, verbreiten oder ffentlich wiedergeben, bietet der Lizenzgeber dem Erwerber eine Lizenz fr den ursprnglichen Schutzgegenstand unter denselben Vertragsbedingungen an, unter denen er Ihnen die Lizenz eingerumt hat.
3. Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der brigen Lizenzbestimmungen dadurch nicht berhrt, und an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck am nchsten kommt.
4. Nichts soll dahingehend ausgelegt werden, dass auf eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages verzichtet oder einer Vertragsverletzung zugestimmt wird, so lange ein solcher Verzicht oder eine solche Zustimmung nicht schriftlich vorliegen und von der verzichtenden oder zustimmenden Vertragspartei unterschrieben sind
5. Dieser Lizenzvertrag stellt die vollstndige Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien hinsichtlich des Schutzgegenstandes dar. Es gibt keine weiteren ergnzenden Vereinbarungen oder mndlichen Abreden im Hinblick auf den Schutzgegenstand. Der Lizenzgeber ist an keine zustzlichen Abreden gebunden, die aus irgendeiner Absprache mit Ihnen entstehen knnten. Der Lizenzvertrag kann nicht ohne eine bereinstimmende schriftliche Vereinbarung zwischen dem Lizenzgeber und Ihnen abgendert werden.
6. Auf diesen Lizenzvertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

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